Es war einige Zeit vor der Bundestagswahl. Damals spekulierte man viel über Schwarz-Grün. Schwarz-Gelb schien unrealistisch, schließlich musste die FDP erst einmal die Rückkehr in den Bundestag schaffen. Jamaika war in erster Linie eine theoretische Option. Damals wurde das Trio erstmals als Trio wahrgenommen – beim Edel-Italiener Capriccio im Berliner Grunewald.
Von einem Geheimtreffen konnte keine Rede sein, als Jens Spahn, Alexander Dobrindt und Christian Lindner dort gemeinsam aßen. Zum einen, weil das Restaurant als beliebte Anlaufstelle für Politiker gilt: Helmut Kohl kam gern hierher, Angela Merkel wurde schon gesehen, auch Frank-Walter Steinmeier. Vor allem aber war das gemeinsame Abendessen der drei schon deshalb nicht auf Verschwiegenheit angelegt, weil ein Reporter kaum rein zufällig vorbeigekommen war. Er dürfte vorweg einen Hinweis erhalten haben.
Königsmord gehört nicht zum Programm der Union
Mittlerweile wird viel über die Absicht der drei spekuliert, die sich gern mit demonstrativem Schulterklopfen und Umarmungen begrüßen. Kern der Vermutungen: Sie könnten eine Revolte gegen die Kanzlerin in der Union anführen, falls es doch zu Neuwahlen kommt. Die Unzufriedenheit in CDU und CSU mit Merkel ist in den vergangenen Jahren massiv gewachsen. Sollte sie im Falle des GroKo-Scheiterns noch einmal antreten, würde das nicht auf ungeteilte Zustimmung treffen. Und die FDP hat schließlich sehr deutlich gemacht, dass es eine neue Geschäftsgrundlage für Koalitionsverhandlungen gebe, wenn die Union mit anderer Führung antrete.
Im Video: GroKo, Jamaika, Neuwahlen: Was Deutsche jetzt bevorzugen
Diese Überlegung lässt allerdings außer acht, dass Königsmord nicht zum Programm der Union gehört. Zu dem eigenen Anspruch, (die einzige) verantwortungsvolle und handlungsfähige politische Kraft im Land zu sein, gehört Disziplin. Wollte der 37 Jahre alte Spahn gegen Merkel rebellieren, setzte er sich dem Risiko aus, die Schuld für den etwaigen Verlust der Regierungsverantwortung zugeschoben zu bekommen. Das ist nicht angenehm und kann dauerhafte Schäden hinterlassen. Kleinere Scharmützel, wie etwa seine Provokation auf dem Parteitag 2016 zum Doppelpass, werden akzeptiert und in Teilen sogar begrüßt. Die eigene Führung zu destabilisieren, gilt dagegen als tabu.
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Ähnlich verhält es sich bei der CSU. Dobrindt hätte in der Vergangenheit schon allein deshalb nie gegen Horst Seehofer opponiert, weil die beiden im Wesentlichen in eine Richtung denken und sich obendrein als Verbündete in der Gegnerschaft zu Markus Söder sahen. Doch sollte Seehofer nicht in das Kabinett einer großen Koalition eintreten und über kurz oder lang den Parteivorsitz räumen, wird der Jüngere antreten. Der 47-Jährige wird dem dann neuen Ministerpräsidenten nicht die gesamte CSU-Macht überlassen. Das wiederum verstärkt noch einmal Dobrindts Gewicht in Berlin. Als Verkehrsminister hat er Spott auf sich gezogen, weil er das CSU-Diktum einer Maut umsetzen musste. Als Landesgruppenchef kann er endlich wieder das tun, was ihm am besten liegt: Polit-Schach spielen – und dabei nie die bayerischen Interessen aus dem Blick verlieren.
Spahn, Dobrindt und Lindner setzen auf Abgrenzung
Was die eigene Partei anbelangt, ist die Lage bei Lindner anders. Er ist da schon die Nummer eins, der obendrein zugesprochen wird, das Wiederaufleben der FDP bewirkt zu haben. Doch Lindner wollte nie die alten Liberalen reanimieren, die sich zwischen dem Ruf nach Bürgerrechten und Steuersenkungen aufrieben. Der 39-Jährige arbeitet an einer „Trendwende“ in der Parteiarbeit, die das alte Links-Rechts-Schema aushebelt und sich stark an den realen Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert - bei fließenden Grenzen hinüber zum Populismus.
Das FDP-Aus für Jamaika muss vor diesem Hintergrund gesehen werden. Ob sich das am Ende für ihn und seine Partei auszahlt, ist offen. Kommt es aber zu einer großen Koalition, ist es für Lindner besser, je länger diese dauert. In der Zwischenzeit kann er sich erneut als Alternative zum etablierten System präsentieren und vergessen machen, dass die FDP Deutschland eine neue Regierungsform mit der Chance auf zusätzliche Impulse 2017 vorenthielt.
Derweil wird er zusammen mit Spahn und Dobrindt einen neuen Politikstil darbieten. Der setzt auf Abgrenzung. Allen dreien geht es darum, die eigenen Positionen und die ihrer Partei klar zu definieren. Das funktioniert nur, indem sie sich von anderen abheben. Nur so, sind sie überzeugt, wird Demokratie weiter funktionieren. Grenzen zu beschreiben, steht allerding im deutlichen Kontrast zu der dauerhaften Moderation zwischen unterschiedlichen Interessen, die Merkel betreibt. Kompromiss ja, aber nicht um jeden Preis - und vor allem nicht mit jedem. Spahn, Dobrindt und Lindner haben dafür die Zeit nach Merkel im Blick - wann immer die dann tatsächlich beginnt.
